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Fälschungen & Plagiate - Montag, 23.11.2009 10:25

Plagiate - Sieg in erster Instanz

Vor dem Landgericht Köln hat die Ekornes Möbelvertriebs GmbH einen ersten Sieg in erster Instanz erreicht. Das Hamburger Unternehmen vertreibt den markenrechtlich geschützten Ruhesessel „Stressless“ in Deutschland. Gegenstand des Prozesses war die Frage, ob das Grundgestelldesign des „Stressless“ und des dazugehörenden Hockers durch den auf der diesjährigen Möbelmesse in Köln vorgestellten Ruhesessel „Zerostress“ wettbewerbswidrig nachgeahmt wurde.

Am 12. November sprachen die Richter des Landgerichtes Köln in erster Instanz (Aktenzeichen: 512/08CS36) ein Verbot zur Bewerbung und des weiteren Vertriebs des „Zerostress“ in Deutschland aus. 

Die Rechtskraft des Urteiles bleibt abzuwarten. Die Himolla Polstermöbel GmbH
kann noch in die Berufung gehen.

Siehe auch Urteil im Fall Tsurumi: 

http://www.produsa.de/home/artikel/631/

Kategorien: Urteile, Plagiate, Fälschungen & Plagiate, Urteil der Woche

Tags: Crime, Den Tätern auf der Spur, Fälschung, Plagiate, Produktpiraterie, Produktsicherheit, Risikominimierung

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