Fälschungen & Plagiate

Über das seit 2008 diskutierte Schutzabkommen „ACTA“ (Anti-Piraterie-Abkommen) wird am heutigen Montag in Luzern beraten. Gemeinsam soll der milliardenschwere Verlust aus dem Schwarzmarkt mit den USA, Kanada, Japan, Schweiz, Australien, Neuseeland und einigen Schwellenländern der EU eingedämmt werden.

Die jährlich zunehmende Zahl der an den Außengrenzen beschlagnahmten Waren steigt. Es vergeht keine "Internationale Messe" ohne Einsatz der Zollfahndung. Viele Punkte des Abkommens sind nach wie vor strittig, insbesondere die Anwendung der Methoden zur effizienten Bekämpfung der Produktpiraterie.

Die Light & Building in Frankfurt verzeichnete mit ihren 2200 Ausstellern einen neuen Besucherrekord. 180.000 Besucher informierten sich vom 11. bis 16.04.2010 über effiziente Licht- und Gebäudetechnik. Besonderes Interesse weckte eine auf der Messe vorgestellte Studie, wonach deutsche Haushalte ein Volumen von 14 Milliarden Euro pro Jahr durch aktuelle Technik einsparen könnten. Das Fahndungsteam des Zoll musste auf der Messe wieder aktiv werden. 118 Plagiate, die vor allem aus China, Hongkong, Thailand und auch Russland stammten, waren sicherzustellen. Der ZVEI – Zentralverband Elektrotechnik und Elektronikindustrie e. V. hatte für seine Mitglieder eigens einen Anwaltsnotdienst zur Bekämpfung der Produktpiraterie auf der Messe.

Sie sind groß, sie sind bunt, sie sind praktisch und sie sind aus dem Handtaschensortiment vieler Frauen längst nicht mehr weg zu denken. Das sagenumwobene Label George, Gina & Lucy tauchte 2004 wie aus dem Nichts auf und verbreitete sich mit seinem unübersehbaren Logo rasend schnell um die Welt. Lange Zeit wurde gerätselt, wer George, Gina und Lucy sein könnte, woher diese erfolgreiche Marke kommt und was es mit den abwaschbaren Nylontaschen mit den großen Karabinern denn eigentlich auf sich hat.

Die Marke hat den internationalen Durchbruch längst geschafft und schon sind die Produktpiraten unterwegs, um von dem großen Kuchen ein Stück abzuschneiden. Der Hersteller hat reagiert.

Zu 43 Einsendungen vergab die Jury 2010 drei Preise, fünf gleichrangige Auszeichnungen und zwei Sonderpreise. Auf allen Fotos wird jeweils links das Original und rechts das Plagiat gezeigt.

1. Preis Eiswürfelbehälter „Eisi“ Original: Tupperware Deutschland GmbH, Frankfurt, Plagiat: Shanghai Yuhao Household Appliance Manufacturing Co., Ltd., Shanghai, VR China. Zwei deutsche Händler mussten Unterlassungserklärungen unterschrieben. Die Plagiate wurden vom Markt genommen und die Restbestände vernichtet.

2. Preis Spielzeug-Mähdrescher „Claas Lexion 480“ Original: BRUDER Spielwaren GmbH + Co. KG, Fürth, Plagiat: Vertrieb: A.H.U. ADAR Dariusz Adamiec, Warschau, Polen

3. Preis Multimediasessel “Music Rocker cubic” Original: Easychair GmbH, Blomberg, Plagiat: Vertrieb: friboss Handelsgesellschaft mbH & Co. KG, Heilbronn

Von einem Gebrauchtwagenhändler in Deutschland wurde ein gestohlenes Fahrzeug angekauft und an einen Autohändler mit Sitz in Italien weiter veräußert. Zum Zeitpunkt der Verkaufsverhandlungen hatten die beiden Händler keine Kenntnis davon, dass das Fahrzeug gestohlen war. Dieser Autohändler bot das Fahrzeug sofort wieder an und veräußerte es zu einem Kaufpreis von 49.000 Euro in Italien.

Bei dem gutgläubigen Erwerber wurde das Fahrzeug von Sicherheitskräften beschlagnahmt, weil es zuvor bei einem Autohaus gestohlen worden war. Der deutsche Gebrauchtwagenhändler wurde zum Schadenersatz verurteilt.

Die Sicherheitsdirektion in Niederösterreich meldet die Festnahme eines italienischen Brüderpaar im Alter von 45 und 49 Jahren. Die beiden sollen in Wien bereits 15 bis 25 Personen gefälschte iTouch und iPhone zum Preis von 400 Euro angeboten haben. In Korneuburg kam es zur Festnahme. Im Fahrzeug befanden sich sieben gefälschte Modelle.

Skrupellose Geschäftemacher stehen vor dem Landgericht Mönchengladbach. 400.000 Rauchmelder sollen zwei deutsche Geschäftsleute in China bestellt haben um sie an große Handelsketten zu verkaufen. Die Billigprodukte aus China hatten aber einen lebensbedrohlichen Schönheitsfehler. Im Brandfall blieb das Warnsignal aus. Auch das Prüfsiegel war gefälscht.

Vor dem Landgericht Köln hat die Ekornes Möbelvertriebs GmbH einen ersten Sieg in erster Instanz erreicht. Das Hamburger Unternehmen vertreibt den markenrechtlich geschützten Ruhesessel „Stressless“ in Deutschland. Gegenstand des Prozesses war die Frage, ob das Grundgestelldesign des „Stressless“ und des dazugehörenden Hockers durch den auf der diesjährigen Möbelmesse in Köln vorgestellten Ruhesessel „Zerostress“ wettbewerbswidrig nachgeahmt wurde.

Der japanische Pumpenhersteller Tsurumi ist Weltmarktführer bei Baupumpen und Lieferant für Industrie und Feuerwehr. Der Hersteller zieht juristisch alle Register gegen Plagiate und Produktpiraten. Durch das aggressive Vorgehen gegen Nachahmer und deren Händler konnte der Hersteller den Vertrieb unterbinden.

Kaum vorstellbar, was passiert, wenn die Produktfälschung beim Einsatz in Industrie und insbesondere bei der Feuerwehr ausfällt und hierdurch der Hersteller unberechtigt in Misskredit gebracht wird.

Nur ein kleiner Teil geht den Fahndern bei Kontrollen ins Netz. Wie groß der volkswirtschaftliche Schaden wirklich ist, lässt sich nur annähernd vermuten. Der Aktionskreis gegen Produkt- und Markenpiraterie (APM e.V.)  als führender branchenübergreifender Verband im Kampf gegen die Produkt- und Markenpiraterie schätzt, dass bereits 5-8% der im Welthandel befindlichen Waren und Produkte vom Marken- und Produktpiraterie betroffen, also gefälscht sind.

Hierzu gibt der Verbraucherleitfaden wichtige Tipps, insbesondere auch für Schnäppchenjäger, die auch dann noch zugreifen, obwohl sie wissen, dass es sich um gefälschte Produkte handelt. Viele Verbraucher unterschätzen das Sicherheitsrisiko z.B. bei Medikamenten, Kinderspielzeug, Elektroartikel oder Autoersatzteilen.