Plagiate

"Ice-Zeit" im Hamburger Hafen, 6. November 2012 Zoll stellt 13.500 gefälschte Uhren der Marke Ice Watch mit geschätztem Warenwert von etwa einer Million Euro sicher. Die Ware sollte von China aus über Hamburg in einem Container nach Polen transportiert werden. Zöllner des Zollamts Waltershof wählten die als Haushaltsware deklarierte Fracht für eine Kontrolle aus. Was die Beamten dann zu sehen bekamen, war ein buntes Meer an Uhren. Dank der Aufmerksamkeit der Kollegen des Zoll wurden die Uhren nach genauerer Betrachtung als Fälschung identifiziert. Die Markenrechtinhaber kamen bei der anschließenden Überprüfung zu dem gleichen Ergebnis.

Ulm, 23. Oktober 2012, Zollkontrollen im Dreiländereck

Zollbeamte aus Friedrichshafen haben am vergangenen Wochenende zwei Fälle von Fahrzeugschmuggel aufgedeckt. Auf der Autobahn 96, Anschlussstelle Sigmarszell, kontrollierten die Beamten am Samstag, dem 20. Oktober 2012, einen 56-jährigen Niederländer und seine Frau. Beide reisten in einem Geländewagen aus der Schweiz ein. Zollpapiere für das 32.000 Euro teure Fahrzeug hatten sie nicht.

Weil das Paar keinen Wohnsitz in der Schweiz hatte, es sich aber um ein Schweizer Fahrzeug handelte, ermittelt der Zoll wegen Verdachts der leichtfertigen Steuerverkürzung. Die entstandenen Einfuhrabgaben in Höhe von rund 10.000 Euro zahlten beide noch vor Ort.

Zuvor überprüften Zöllner bei Lindau einen 33-jährigen Deutschen. Dieser reiste mit einem Kleintransporter ein, auf dessen Anhänger ein Pkw geladen war. Im Zugfahrzeug befand sich zudem noch ein Motorrad. Sowohl Motorrad als auch Limousine waren aus der Schweiz. Auch er hatte die Einfuhr nicht beim Zoll angemeldet. 1.100 Euro Zoll und Einfuhrumsatzsteuer musste er nachbezahlen. Außerdem leiteten die Beamten ein Strafverfahren wegen Verdachts der Steuerhinterziehung gegen den Mann ein.

Hamburg, 16. Oktober 2012 Zöllner des Hauptzollamts Hamburg Hafen - Zollabfertigung Waltershof - stoppen gefälschte Modeaccessoires verschiedener Edelmarken (Lacoste, Burberry, größtenteils Louis Vuitton) auf dem Weg von China in Richtung Prag. Insgesamt konnten rund 25.000 gefälschte Markenartikel (PC-Taschen, Gürtel, Schlüsselanhänger, Taschen, Tücher, Geldbörsen, Kulturbeutel) aus dem Verkehr gezogen werden. Im Original hätten die sichergestellten Waren einen Wert von rund 13 Millionen Euro. Die nachgemachten Accessoires gelangten per Containerschiff bereits im September 2012 in den Hamburger Hafen und sollten per Lastkraftwagen weiter in die Tschechische Republik gelangen. Laut Zollanmeldung sollte es sich bei dem Inhalt des Containers um Schuhe mit einem Wert von 2.000 Euro handeln. Nachdem auch die verschiedenen Firmen die Waren als Fälschungen identifizierten, ist mit einer Vernichtung der Waren in absehbarer Zeit zu rechnen.

Eine Frachtsendung mit rund 5.000 Schlüsselanhängern aus Punta Cana (Dominikanische Republik) weckte Ende August 2011 das Interesse der Zöllner am Düsseldorfer Flughafen. Bei einer Warenkontrolle stellten sie fest, dass neben Schlüsselanhängern aus Kunststoff mit eingebauter Taschenlampe, auf denen die Markenzeichen diverser Automobilhersteller zu sehen sind, auch solche aus Metall im Transitverkehr über Deutschland nach Palma de Mallorca transportiert werden sollten. Die Anhänger aus Metall waren alle mit einem Aufkleber mit der Aufschrift "Mallorca" versehen. Nach Entfernen der Aufkleber kamen auch hier die Markenzeichen diverser Automobilhersteller zum Vorschein, für die die Rechteinhaber einen Schutzrechtsantrag bei der Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz des Zolls gestellt haben.

Die mit mehr als fünf Millionen weltweit größte, je sichergestellte Einzelmenge an Dopingmitteln, 250.000 Potenz- und 50.000 Schlankheitspillen sowie 20.000 gefälschte Markentextilien wurden in der Abfallverbrennungsanlage Nordweststadt in Frankfurt am Main verbrannt. Zum Transport dieser Menge (rund 30 Tonnen) waren zwei Container mit einem Fassungsvermögen von 80 Kubikmetern erforderlich, was einer Menge von 350 Haus-Mülltonnen entspricht.

Dem Kommissariat 61 der Frankfurter Kriminalpolizei gelang ein großer Schlag gegen einen international agierenden Plagiatehandel. Eine Halle in der Hanauer Landstraße wurd ausgehoben, die als Lager für etwa 5.800 Generatoren, 3.000 Pizzapfannen, 2.000 Kettensägen, 1.100 Werkzeugkoffern sowie andere technische Geräte wie Gartensets und Ventilatoren diente.

Mobile Zoll-Kontrolleinheiten des Hauptzollamts Stralsund haben am vergangenen Wochenende auf der Insel Rügen 11.880 Paar gefälschte Sportschuhe beschlagnahmt. Nach der Einreise über den Hafen Sassnitz-Mukran war der Fahrer eines lettischen Lkws von den Zöllnern zu einer Überprüfung gestoppt worden. Laut Frachtpapieren bestand die Ladung aus Schuhen. Im Ergebnis der Kontrolle stellten die Beamten jedoch hinter einer Tarnladung fast 12.000 Paar gefälschte Sportschuhe eines bekannten deutschen Sportartikelherstellers fest.

Produktpiraterie bewegt sich als Form der Kriminalität in einem Dunkelfeld. Aufgriffe am Zoll oder auf Messen sind nur die Spitze des Eisberges. Und Plagiate sind längst kein Phänomen mehr, das ausschließlich Hersteller von Luxusmarken betrifft: Auch für viele andere Unternehmen sind sie bereits bittere Realität. Verluste in Milliardenhöhe, bedrohte Arbeitsplätze, ein Ansinken des Marktwertes und eine Gefährdung der Verbraucher sind die Folge.

In einer beispiellosen Aktion ging das internationale, in Köln angesiedelte Unternehmen Dyson jetzt gegen chinesische Plagiate des Ventilators „Air Multiplier“ vor. Damit will Dyson, Erfinder der beutellosen Staubsaugertechnologie, des Händetrockners Airblade und der rotorlosen Air Multiplier Ventilatoren drastisch und öffentlichkeitswirksam auf das Problem der Patentverletzung hinweisen. 800 Stück der erst 2009 vorgestellten Weltneuheit „Air Multiplier“, einem völlig neuartigen Ventilator ohne Rotorblätter, wurden jüngst entdeckt und als Plagiate entlarvt. Dyson Deutschland ließ sich die minderwertigen Kopien daraufhin aushändigen und zerstörte diese nun auf dem Kölner Firmengelände mit einem Kranbagger.

Gleich zweimal zogen Zöllner des Zollamts Flughafen Köln/Bonn in dieser Woche Sendungen mit Produktfälschungen aus dem Verkehr. Eine Sendung aus Asien enthielt 400 gefälschte Smartphones ohne Gehäuserückseiten eines führenden Herstellers. Entdeckt wurden die Fälschungen bei einer Beschau der Sendung. Der Verkaufswert der Originalware beträgt hierfür rund 250.000 Euro. Die zweite Sendung, ebenfalls aus Asien kommend, enthielt entgegen der Anmeldung keine Hüllen für Smartphones, sondern 1.000 Gehäuserückseiten für Smartphones. Um die Fälschungen zu tarnen, hatte der Lieferant der Sendung die weißen Gehäuserückseiten mit schwarzer Folie überkleb