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Tipps für den Alltag

Der Urlaub ist da, doch der Familienhund muss zu Hause bleiben. Im gebuchten Hotel ist er leider nicht willkommen. Kein Problem, denn der nette Nachbar von nebenan kümmert sich um ihn. Doch was passiert, wenn der Vierbeiner beim Spazierengehen jemanden beißt oder er sich von der Leine losreißt, über die Straße rennt und einen Unfall verursacht? Wer muss haften?

Die Fahrzeugrückgabe eines Mietwagen oder die Überlassung an eine Werkstatt zur Reparatur durch Einwurf eines Fahrzeugschlüssels in einen „Briefkasten“ ist ein alltäglicher Fall. In einem Rechtsstreit vor dem Amtsgericht Düsseldorf ging es um die Frage des Schadenersatzes, wenn zur Überwindung der Wegfahrsperre der passende Schlüssel zum Einsatz kommt, den sich ein Dieb aus einem unzureichend gesicherten Briefkasten angelt.

In einer beispiellosen Aktion ging das internationale, in Köln angesiedelte Unternehmen Dyson jetzt gegen chinesische Plagiate des Ventilators „Air Multiplier“ vor. Damit will Dyson, Erfinder der beutellosen Staubsaugertechnologie, des Händetrockners Airblade und der rotorlosen Air Multiplier Ventilatoren drastisch und öffentlichkeitswirksam auf das Problem der Patentverletzung hinweisen. 800 Stück der erst 2009 vorgestellten Weltneuheit „Air Multiplier“, einem völlig neuartigen Ventilator ohne Rotorblätter, wurden jüngst entdeckt und als Plagiate entlarvt. Dyson Deutschland ließ sich die minderwertigen Kopien daraufhin aushändigen und zerstörte diese nun auf dem Kölner Firmengelände mit einem Kranbagger.

Das Landeskriminalamt NRW gibt Tipps für die nächste Urlaubsreise, die Sie in der Vorfreude nicht mit jedem im Internet teilen sollten. Wer in sozialen Netzwerken einer unbeschränkten Zahl von Menschen mitteilt, wo er wohnt und wann er nicht zuhause ist, riskiert, Einbrecher in seine Wohnung einzuladen. Der beste Schutz besteht auch in der Urlaubszeit, wenn Wohnungen und Häuser bewohnt wirken. Das gelingt, wenn Nachbarn, Angehörige oder Freunde den Briefkasten leeren und gelegentlich den Rasen mähen und wenn zeitgesteuert zu unregelmäßigen Zeiten die Wohnung beleuchtet und Jalousien bewegt werden. Entscheidend ist aber, dass Türen und Fenster in allen Etagen ausreichend gesichert sind. Wie das funktioniert, erklärt Ihnen die Vorbeugungsdienstelle Ihrer örtlichen Polizei in einer kostenlosen Beratung.

Am 11. Mai, gegen 13.15 Uhr, erhielten Rettungskräfte und Polizei Kenntnis von einem Brand auf einem Firmengelände Am Hauweg. Auf dem Betriebsgelände waren zwei aneinandergebaute Hallen, in denen Strohballen und landwirtschaftliche Geräte gelagert wurden, in Brand geraten. Am frühen Morgen des Folgetages nahmen die Brandermittler des Kommissariates 1 der Kreispolizei Mettmann die Ermittlungen zur Brandursache auf.

In der Nacht vom 03.04. zum 04.04.2011 drangen bisher unbekannte Täter auf ein Betriebsgelände eines Unternehmens im belgischen Walkenread ein. Ein Beutezug bei dem die Täter offensichtlich wussten, was sich in dem Lagerhaus befand. Mit viel Aufwand knackten sie einen Lkw und versuchten mit diesem durch das eingezäunte Gelände zum Nachbargrundstück durchzubrechen. Nach dem der LKW im Schlamm stecken blieb, entwendeten die Täter einen zweiten LKW, durchbrachen mit diesem den Zaun und griffen dann mit brachialer Gewalt eine Außenwand eines Lagergebäudes an. Hier zerstörten sie eine massive Außenwand und konnten so in das Lager einsteigen.

Aus dem Lager wurden folgende Gegenstände entwendet:

• 410 Sony Play Station 3 160GB
• 124 Samsung TV UE32C5100
• 22 LG LCD-TV 32L/D320
• 12 LG LCD-TV 32L/D350  

Coburg, den 20. April 2011

Tipp: Einmal anmelden genügt – beim Versichern an Schadenfreiheits-Klasse denken

Viele Auto- und Motorradfahrer kennen das: Die Temperaturen steigen, die Straßen sind trocken und das Fahren macht wieder richtig Spaß. Viele Fahrzeughalter motten jetzt ihr Winterauto ein und holen Cabrio oder Motorrad aus der Garage. Und das sind beileibe keine Einzelfälle: Von den rund 50 Millionen zugelassenen Autos und Motorrädern in Deutschland sind immerhin 1,6 Millionen nur ein paar Monate im Jahr unterwegs. Auto- oder Motorradfahren macht Spaß. Das Fahrzeug an- oder abzumelden ist ein eher lästiger Verwaltungsakt. Doch wer sein Fahrzeug nur ein paar Monate im Jahr bei gutem Wetter fährt, will natürlich auch nur für diese Zeit, Geld für Steuern und Versicherung ausgeben. Mit einem Saisonkennzeichen ist das möglich.

Ein Autofahrer hatte beim Einparken ein anderes Fahrzeug beschädigt und sich vom Unfallort entfernt. In seinem Urteil vom 01.10.2010 (Aktenzeichen 13 S 75/10) stellt die Kammer des Landgerichts Saarbrücken fest, dass die Warte- und Aufklärungspflichten nicht erfüllt und damit die Obliegenheiten aus dem Versicherungsvertrag verletzt wurden.

Die Haftpflichtversicherung zahlte aufgrund des Direktanspruches des Geschädigten die Reparaturkosten und nahm den Verursacher auf Erstattung von 2.500 Euro erfolgreich in Regress. 

Die Kammer verwies darauf, dass durch die Einführung des VVG 2008 und die Neufassung des § 28 VVG nF. auf die sogenannte Relevanzrechtsprechung nicht mehr zurückgegriffen werden kann. Arglistig handelt der Versicherungsnehmer bereits dann, wenn er sich bewusst ist, dass sein Verhalten den Versicherer bei der Schadensregulierung möglicherweise beeinflussen kann.

Lesen Sie hierzu die Urteilsgründe:

Nach der Jahresstatistik wurden in Schweden 24.431 Fahrzeuge gestohlen. 6.539 waren zum Stichtag (09.02.2011) aus dem Vorjahr noch in Fahndung. Der Anteil der Fahrzeuge der deutschen Markenhersteller Audi, BMW, Mercedes, Opel, Porsche und VW lag bei 3.800 Fahrzeugen, wobei insgesamt die Marke Ford bei allen Fahrzeugherstellern mit 1.870 die Spitzenposition einnahm. 866 Fahrzeuge dieser Hersteller stehen nach wie vor in der Fahndungsliste der Polizei.

Der 15. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat entschieden, dass in einem Eilverfahren ein Ebay-Verkäufer, der auf eine Negativbewertung eines Käufers erwidert hat, im Regelfall nicht die Löschung der negativen Bewertung verlangen kann.