Produktrückrufe

Für das vergangene Jahr meldet das Kraftfahrtbundes einen neuen Rekord und damit den höchsten Wert seit Beginn der Aufzeichnungen. 185 Rückrufaktionen allein in Deutschland, mit 114 Aktionen mit besonderer Gefährlichkeit des Mangels, führten gleichzeitig zu einer Verdoppelung der Zahl der betroffenen Fahrzeuge auf 1,19 Millionen zum Vorjahr 2009 (617.000).

Für den japanischen Autobauer spitzt sich die Lage zu. Die US-Behörde für Verkehrssicherheit ordnete eine Untersuchung über mögliche Versäumnisse bei den Rückrufaktionen des japanischen Autoherstellers Toyota an. Die National Highway Traffic Safety Administration (NHTSA) forderte Toyota dazu auf, zu den drei letzten Rückrufen,  interne Unterlagen über die Rückrufaktionen herauszugeben, mit welchen der Hersteller auf Probleme mit Gas- und Bremspedalen reagiert hatte. Mit der Untersuchung soll geklärt werden, wann der Hersteller von den Produktfehlern erfahren und wie er auf Kundenbeschwerden intern reagiert hat. Die Sicherheitsbehörde will auch prüfen, welche der Probleme bei der Pre-Produktion und Post-Produktion der betroffenen Fahrzeuge entdeckt wurden. Dazu sind von der Sicherheitsbehörde Informationen über die Produktion (Daten, Störungen, Beschwerden, Garantiefälle, Kopien von Tests, Termine von Sitzungen, Zeitpläne und Information der Lieferanten) angefordert worde

Skrupellose Geschäftemacher stehen vor dem Landgericht Mönchengladbach. 400.000 Rauchmelder sollen zwei deutsche Geschäftsleute in China bestellt haben um sie an große Handelsketten zu verkaufen. Die Billigprodukte aus China hatten aber einen lebensbedrohlichen Schönheitsfehler. Im Brandfall blieb das Warnsignal aus. Auch das Prüfsiegel war gefälscht.

Auch der Vertragshändler der auf alle Produktinformationssysteme des Herstellers einen Zugriff hat, muss seine Kunden über bekannt gewordene Gefahren der Produktnutzung informieren und vor ihnen warnen.

So urteilte das Oberlandesgericht Düsseldorf am 29.07.2009 (AZ: I-22 U 157/08)

Prof. Dr. Michael Hassemer ist seit November 2006 am Lehrstuhl für Zivil- und Wirtschaftsrecht der Technischen Universität Kaiserslautern, Fachbereich Wirtschaftswissenschaften tätig. Er erläutert in fünf Vorlesungen die Hintergründe für das Deliktsrecht und Sonderdeliktsrecht. Im ersten Teil werden die Besonderheiten für die spezielle Produkthaftung nach dem ProdHG anschaulich zu Verschuldens- und Gefährdungshaftung sowie Ausreißerproblematik erörtert.

Zwischen Januar 2007 und Oktober 2008 produzierte GLORIA / PROTEX / ADLER Pulver-Feuerlöscher können eventuell einen Defekt aufweisen. Möglicherweise lösen einige Feuerlöscher nicht aus und können somit bei Gebrauch ein Feuer nicht wirksam löschen oder eindämmen.